Apple triumphiert vor Gericht über Kartellklage von Venmo und CashApp
Summary:
Apple hat einen Gerichtsprozess gewonnen, in dem Venmo und CashApp dem Unternehmen kartellrechtliche Praktiken im Zusammenhang mit dem iOS App Store vorgeworfen haben. Die Kläger behaupteten, dass Apple es schwierig mache, Funktionen für Krypto-Zahlungen zu integrieren, was den Wettbewerb behindere. US-Bezirksrichter Vince Chhabria wies die Klage jedoch ab und begründete dies mit verschiedenen Problemen, darunter unklare Vorwürfe kartellrechtlicher Praktiken. Die Kläger haben ab der Entlassung 21 Tage Zeit, um ihren Fall zu ändern, bevor er endgültig abgeschlossen wird.
Apple hat einen Sieg vor Gericht gegen Venmo und CashApp errungen, nachdem US-Bezirksrichter Vince Chhabria eine Klage abgewiesen hatte, in der dem Tech-Giganten kartellrechtliches Verhalten vorgeworfen wurde. Die Kläger reichten die Klage ursprünglich am 17. November 2023 ein und behaupteten, dass Apples Verhalten in Bezug auf seinen iOS App Store auf monopolistische Taktiken hinauslaufe. Der Kern des Vorwurfs war, dass Apple es konkurrierenden Diensten absichtlich schwer gemacht hat, attraktive Funktionen wie Kryptowährungszahlungen in ihre Angebote zu integrieren. Folglich argumentierten Venmo, CashApp und andere ähnliche Plattformen, dass sie keine Verbesserungen einführen könnten, um effektiv zu konkurrieren oder die Benutzererfahrung für iOS-Benutzer zu verbessern.
Richter Chhabria genehmigte jedoch am 26. März 2024 den Entlassungsantrag von Apple. In den Gerichtsdokumenten hieß es, dass die Klage mehrere erhebliche Probleme aufwies. Es wurde berichtet, dass die Kläger keine spezifischen kartellrechtlichen Aktivitäten benennen oder erklären konnten, warum sie Wettbewerber wie Zelle nicht in ihren ursprünglichen Antrag aufgenommen hatten. Die Klage wurde als "hypothetisch" eingestuft, mit einer offensichtlich fehlerhaften Grundannahme. Die Kläger hatten argumentiert, dass Apples Nutzungsbedingungen im App Store App-Funktionen von Drittanbietern beeinflussten und Plattformen wie Venmo und CashApp daran hinderten, Krypto-Funktionen zu integrieren. Der Richter wies jedoch diese Interpretation der Richtlinie 3.1.5 des App Stores zurück, die den Kern dieser Argumentation bildete.
In den Gerichtsdokumenten hieß es:
"Wenn man davon ausgeht, dass die Richtlinie 3.1.5 dezentrale Kryptowährungstransaktionen reguliert (was zweifelhaft ist), ist es ungewiss, wie die Zustimmung zu ihr, die die Anforderungen des App Stores an Apps zur Überwachung von Kryptowährungstransaktionen umreißt, zu einer rechtswidrigen Vereinbarung führt."
Die Kläger haben nun 21 Tage ab Einreichung der Klage Zeit, um Änderungen vorzuschlagen. Diese Aktualisierungen könnten das Gericht davon überzeugen, den Fall noch einmal zu überdenken, bevor er offiziell abgeschlossen wird. Der Ton der abschließenden Bemerkungen des Richters in der Klageschrift deutet jedoch darauf hin, dass die Wahrscheinlichkeit, dass die Entscheidung geändert wird, gering ist. Wenn die Kläger nicht innerhalb der angegebenen Frist eine geänderte Klage einreichen, wird die Klage mit Vorurteilen abgewiesen.
Published At
3/27/2024 10:40:00 PM
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