Chinas Gerichte erkennen den rechtlichen Status virtueller Vermögenswerte an und nehmen eine unterschiedliche Haltung zu Kryptowährungen ein.
Summary:
Chinas Volksgerichte betonen ihre unabhängige Gerichtsgewalt und verhandeln verschiedene Fälle, einschließlich solcher, die sich auf virtuelle Vermögenswerte beziehen. Ein Bericht anerkennt virtuelle Vermögenswerte als gesetzliches Eigentum, das durch das Gesetz geschützt wird, trotz des generellen Verbots ausländischer digitaler Vermögenswerte in China. Der Bericht schlägt eine getrennte Behandlung von Straftaten im Zusammenhang mit virtuellen Vermögenswerten vor, um einen ausgewogenen Schutz des Eigentumsrechts sicherzustellen. Chinesische Gerichte haben unterschiedliche Standpunkte zu Bitcoin und virtuellen Vermögenswerten vertreten, wobei einige deren Eigentumsrechte anerkennen. Die feindselige Haltung Chinas gegenüber Kryptowährungen hat sich in den letzten Jahren abgeschwächt, wie durch das Wiederaufleben des Bitcoin-Minings und chinesischer Börsen erkennbar ist.
Die Volksgerichte Chinas haben die Befugnis, unabhängig von administrativen oder öffentlichen Organisationen richterliche Gewalt auszuüben. Diese Gerichte behandeln verschiedene Arten von Fällen, einschließlich Straf-, Zivil-, Verwaltungs- und Wirtschaftsstreitigkeiten. Laut einer lokalen Tageszeitung hat ein Bericht mit dem Titel "Identifizierung der Eigenschaften virtueller Währungen und Verwaltung von in den Fall involviertem Eigentum" anerkannt, dass virtuelle Vermögenswerte wirtschaftliche Merkmale besitzen und als Eigentum eingestuft werden sollten. Trotz des umfassenden Verbots ausländischer digitaler Vermögenswerte in China argumentiert der Bericht, dass die virtuellen Vermögenswerte von Einzelpersonen innerhalb des bestehenden politischen Rahmens rechtlich anerkannt und geschützt werden sollten. Der Bericht bietet auch Vorschläge zur Bewältigung von Straftaten im Zusammenhang mit virtuellen Vermögenswerten und schlägt eine getrennte Behandlung von Fällen vor, um einen ausgewogenen Schutz der persönlichen Eigentumsrechte und der breiteren gesellschaftlichen Interessen sicherzustellen. China hat ein striktes Verbot aller kryptowährungsbezogenen Aktivitäten verhängt und ausländischen Kryptobörsen untersagt, Kunden auf dem Festland zu bedienen. Allerdings haben chinesische Gerichte im Gegensatz zur nationalen Politik unterschiedliche Standpunkte zu Bitcoin und anderen virtuellen Vermögenswerten gezeigt. Diese unterschiedlichen Perspektiven sind seit September 2022 aufgetreten, wobei Anwälte betonen, dass das Gesetz Schutz für Kryptoinhaber in Fällen von Diebstahl, Veruntreuung oder Verstoß gegen einen Kreditvertrag bietet, trotz des Verbots. Darüber hinaus entschied ein Gericht in Shanghai im Mai 2022, dass Bitcoin als virtuelles Eigentum gilt und somit Eigentumsrechte besitzt. Obwohl China eine feindliche Haltung gegenüber Bitcoin und Kryptowährungen beibehalten hat, scheint die Regierung in den letzten Jahren ihre Position abgeschwächt zu haben, wie sich in der Wiederbelebung der Bitcoin-Mining-Aktivitäten und dem Aufstieg chinesischer Börsen auf dem globalen Markt zeigt.
Published At
9/1/2023 11:22:55 AM
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